Bürgermeister-Neuwahl in Schönberg beschlossen

Sechs der elf Schönberger Stadtvertreter stimmten für die Neuwahl des Bürgermeisters.

Die Stadtvertretung von Schönberg (Landkreis Nordwestmecklenburg) hat am Donnerstagabend die Wahl des Linke-Politikers Michael Heinze zum Bürgermeister für ungültig erklärt. Sechs der elf Stadtvertreter hätten für eine Neuwahl gestimmt, fünf dagegen, sagte der amtierende Bürgermeister Lutz Götze (Linke). Heinze habe gegen die Entscheidung eine Klage beim Verwaltungsgericht angekündigt. Mehr als 100 Bürger hätten die Abstimmung verfolgt und sich mit Zwischenrufen, Anfragen und Beifallsbekundungen geäußert, sagte Götze. Heinze war im Juni 2009 mit mehr als 70 Prozent der Stimmen direkt gewählt worden. 

Mitarbeit für Staatssicherheit nicht angegeben 

Gegen die Wiederwahl des Linkspolitikers, der bereits 2004 das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters übernommen hatte, war Einspruch erhoben worden. Er habe bei seiner Kandidatur seine frühere Mitarbeit für die DDR-Staatssicherheit nicht korrekt angegeben, wie es das Beamtengesetz fordert, hieß es zur Begründung. Es gebe erhebliche Zweifel an seiner Eignung zum Ehrenbeamten. Heinze war zu DDR-Zeiten Kommandeur der Grenztruppen im Abschnitt zwischen Ostsee und Elbe gewesen.